CDU diskutiert OB-Pleite ohne eigene Kandidatin

Der Wahlsieg wurde Feldmann zynisch geschenkt

BFF-Fraktion –  Mitteilung 16-2018


Eigentlich muss man das bewundern: Die Frankfurter CDU ist nämlich immer noch für einen weiteren Tiefpunkt gut. Das beweist sie nun mit einer für Samstag angesetzten Mitgliederdiskussion über die verheerende Niederlage der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland bei der Oberbürgermeisterwahl gegen den alten und neun Amtsinhaber Peter Feldmann von der SPD. Denn diese Diskussion wird laut dem örtlichen Parteivorsitzenden Jan Schneider „voraussichtlich nicht“ mit Beteiligung von Frau Weyland stattfinden. Als Grund für ihr wahrscheinliches Wegbleiben gibt Schneider „terminliche Gründe“ an.

Warum deshalb die Diskussion „hinter verschlossenen Türen“ nicht zu einem Zeitpunkt veranstaltet wird, an dem Frau Weyland keine anderen Termine hat, sagt Schneider nicht. Doch er weiß als Parteivorsitzender sehr gut, dass die Kandidatin nur deshalb in ein völlig aussichtsloses Rennen geschickt wurde, weil weder er noch Kämmerer Uwe Becker, Ordnungsdezernent Markus Frank oder irgendeine andere Person aus der lokalen CDU-Spitze zu dem Duell gegen Feldmann bereit waren. Es gibt Indizien und Hinweise, dass im engsten Kreis der Parteiführung beschlossen wurde, Weyland als Alibikandidatin aufzustellen, tatsächlich aber auf die nächste OB-Wahl 2024 zu hoffen, dann wahrscheinlich mit dem Kandidaten Jan Schneider.

Das war, wenn es so geschehen ist, ein verachtenswertes Parteimanöver. Es  würde allerdings die mangelnde personelle und finanzielle Unterstützung Weylands und die vielen Pannen der Kandidatin sehr plausibel erklären. Ob und wie diese Vorgänge am Samstag von den CDU-Mitgliedern diskutiert werden, bleibt offen.

Das mit naheliegenden Gründen vermutete Vorgehen der Frankfurter CDU-Führung erfüllt in jedem Fall den Tatbestand der zynischen Irreführung der Wählerschaft. Die Folgen sind verheerend vor allem für nichtlinke Wähler. Denn sie wurden höchstwahrscheinlich aus mehr als fragwürdigen parteitaktischen Motiven von der  CDU-Führung irregeführt. Auch deshalb braucht Frankfurt eine stärkere nichtlinke und auch nichtrechte bürgernahe Interessenvertretung in der Politik: Bürger Für Frankfurt – BFF.