Moscheebaupläne verunsichern Anwohner

Dringliche Anfrage der BFF-Fraktion zu Planungen für „islamisches Kulturzentrum“

BFF-Fraktion - Mitteilung 68-17

In der Sitzung des Ortsbeirates 16 (Bergen-Enkheim) vom 12. September 2016 erschienen zur Bürgerfragestunde etwa 70 - 80 Anwohner aus der Bessemer Straße sowie den umliegenden Wohnhäusern in dem Bereich um die „Alte Gießerei“ in Enkheim, der sich in den letzten Jahren immer weiter zu einem hochwertigen Wohngebiet entwickelt hat.

Die Bürgerinnen und Bürger zeigten sich alarmiert, da in der vergangenen Woche durchsickerte, dass die ursprünglich gewerblich genutzte Liegenschaft Bessemer Straße 7 vom Vorbesitzer veräußert und im Juni 2017 u. a. ein Bauvorbescheid für die Errichtung eines islamischen Kulturzentrums mit Dienstwohnung für den Imam an dieser Adresse durch die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt erteilt wurde.

Insbesondere wurde Unverständnis hinsichtlich der Tatsache geäußert, dass bei dem in Frankfurt derzeit herrschenden akuten Wohnraummangel das Grundstück nicht für eine zukünftige Wohnbebauung entwickelt werden konnte.

Weiterhin sorgte die Frage für erhebliche Unruhe, welcher Moscheeverein hinter dem Erwerb  der Liegenschaft und der bereits gestellten Bauvoranfrage für die Errichtung eines islamischen Kulturzentrums steht. Anlass dazu gibt insbesondere die unrühmliche Historie der seit 2004 in Enkheim befindlichen Abu-Hanifa-Moschee , die vom Vorwurf seitens des Verfassungsschutzes, islamistische Positionen zu vertreten, die geeignet sind, Hass zu säen bis hin zu Untersuchungen gegen die Tochter des Imams Ende 2016 wegen IS-Kontakten sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat reicht.

Der Stadtverordnete Mathias Mund, der selbst in Bergen-Enkheim wohnt und auch Mitglied im Fachausschuss für Planen und Bauen ist, recherchierte bereits im Vorfeld zur Ortsbeiratssitzung in dieser Angelegenheit. So hatte er eine Stellungnahme bzw. Auskünfte seitens des Sprechers von Planungsdezernent Mike Josef sowie der Bauaufsicht eingeholt und konnte den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern Aufschluss über den bisherigen Sachstand liefern. Dabei kündigte er ebenfalls eine dringliche Anfrage der BFF-Fraktion im Römer zu diesem Vorgang an, die bereits heute in den Geschäftsgang eingebracht wurde.

Die im Rahmen der Bürgerrunde von der Ortsvorsteherin Renate Müller-Friese (CDU) geäußerte Auffassung, abgesehen von extremistischen Bestrebungen könne man ja grundsätzlich nichts gegen ein „Gebetshaus“ in der Nachbarschaft einwenden, lässt aus Sicht der BFF-Fraktion ein Gespür für die berechtigen Anliegen der betroffenen Anwohner und Eigentümer stark vermissen.

Im Gegensatz dazu haben die Bürger Für Frankfurt BFF von jeher deren Interessen immer ernst genommen und diese auch mit dem notwendigen Nachdruck sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den politischen Gremien vertreten. Das werden sie auch in diesem Falle tun.

„Eine frühzeitige Information der unmittelbar betroffenen Anlieger und die insbesondere im Vorfeld eines solchen Bauvorhabens notwendige, aktive Kommunikation und Vertrauensbildung seitens des Bauvoranfragestellers als auch der Stadt Frankfurt wurde in diesem Fall wieder einmal versäumt.“, so das heutige Resümee von Mathias Mund zur gestrigen Bürgerfragestunde im Ortsbeirat 16.