Moschee-Projekt kein Problem der Bauaufsicht

Widerstand in Bergen-Enkheim gegen islamistischen Verein

BFF-Fraktion - Stellungnahme 78-2017

Der geplante Bau eines islamischen Gemeindezentrums in der Enkheimer Bessemerstraße stößt auf wachsenden Widerstand der betroffenen Anwohner sowie im Stadtteil Bergen-Enkheim. Ein wesentlicher Grund für diesen auf der jüngsten Sitzung des Ortsbeirates 16 zum Ausdruck kommenden Widerstandes ist neben berechtigten Befürchtungen für Wertverluste von benachbarten Eigentumswohnungen sowie einem drohenden Verkehrschaos bei Veranstaltungen der Gemeinde mit dem Namen „Islamische Informations- und Serviceleistungen e. V. (IIS)“ auch deren fundamentalistischer Charakter.

Der I.I.S. wird vom hessischen Verfassungsschutz beobachtet und von diesem zum weiteren Umfeld der islamistischen Muslimbruderschaft gerechnet.  Es ist dokumentiert, dass Vertreter dieser Moscheegemeinde sich auch vor terrorverherrlichende Muslime wie den bekannten Frankfurter Gangster-Rapper Sadiq stellen und diese zu „normalen“  Muslimen umdeuten. Damit ist eine Situation gegeben, die eine politische Behandlung und Bewertung der Vereinspläne erfordert. Es ist daher keineswegs ausschließlich eine Fragestellung der städtischen Bauaufsicht, ob dessen Bauvorhaben genehmigungsfähig ist oder nicht.

Die BFF-Ortsbeirätin in Bergen-Enkheim, Ellen Wild, sowie die Römer-Fraktion der BFF werden - ebenso wie die betroffenen Bürger in der und um die Bessemerstraße - deutlich vernehmbaren Widerstand gegen die Errichtung eines offensichtlich islamistisch ausgerichteten Kulturzentrums samt Moschee leisten, weil es zwingende sachliche und politische Gründe gibt, diese Pläne zu verhindern. Dabei werden sich die BFF-Vertreter weder durch linksextreme Beschimpfungen oder gar Bedrohungen beirren lassen, auch nicht durch die Ignoranz von Vertretern der etablierten Parteien  gegenüber den wohlbegründeten Sorgen und Ängsten der Enkheimer Bürger.

Die heute der Presse zu entnehmenden Unterstellung des I.I.S.- Sprechers Mohammed Naved Johari, die Motivation seitens der Bürger Für Frankfurt BFF und deren Stadtverordneten Mund sei fremdenfeindlicher Natur, wird von der BFF-Fraktion entschieden zurückgewiesen.  Der gute Rat von Mathias Mund an Herrn Johari im Vorfeld der Debatte lautet: „Wer im Glashaus sitzt, sollte besser nicht mit Steinen werfen. Eine Eskalation der Situation ist von Seiten der BFF in keiner Weise angestrebt, sondern im Gegenteil ein sachlich fundierter und offen geführter Diskurs über die konkrete Situation. Wenn der Sprecher des Moscheevereins jedoch jegliche Islam- bzw. Islamismuskritik in „rassistische und islamfeindliche Äußerungen“ ummünzt, will  er eine solche Debatte offensichtlich von vorneherein unterbinden."