BFF begrüßen Beschluss gegen „Josef-Stadt“

Frankfurter CDU-Spitze fällt regionaler CDU in den Rücken

BFF-Fraktion - Mitteilung 54-2019

Fraktion und Verein der Bürger Für Frankfurt BFF begrüßen ausdrücklich den Beschluss der CDU-Fraktion in der Regionalversammlung sowie der CDU-Gruppe im Regionalverband gegen den Bau eines großen neuen Stadtteils im Nordwesten Frankfurts. Damit stellt sich eine in der Region bedeutende politische Kraft den Plänen der Frankfurter SPD-Politiker Feldmann (Oberbürgermeister) und Josef (Planungsdezernent) in den Weg, ein schweres Umweltverbrechen zu Ungunsten der Nachbargemeinden, vor allem aber der Bürgerinnen und Bürger Frankfurts zu realisieren.

Denn der geplante Stadtteil, nach einem seiner Hauptinitiatoren auch spöttisch als „Josef-Stadt“ tituliert, würde ausgerechnet in Zeiten des Klimawandels Frisch- und Kaltluft aus dem Taunus beim Einströmen in die Stadt blockieren. Ferner hätten die Pläne eine weitflächige Zerstörung und Versiegelung wertvollster Ackerflächen zur Folge. Große Verkehrsprobleme kämen ebenso hinzu wie infrastrukturelle und soziale Herausforderungen, für deren finanzielle Bewältigung Frankfurt schlichtweg die Mittel fehlen würden.

Die CDU in der Region hat all das erkannt und nun die Konsequenzen daraus gezogen. Völlig unverständlich ist hingegen die Kritik der Frankfurter CDU-Spitze an der Entscheidung ihrer Parteifreunde. Sie stellt sich damit auch in frontalen Gegensatz zu den CDU-Fraktionen in den unmittelbar betroffenen Frankfurter Stadtteilen im Nordwesten. Wenn der Frankfurter CDU-Vorsitzende Schneider erklärt, „niemand freue sich in Frankfurt, wenn das Projekt scheitere“, dann verkennt er in geradezu provokativer Weise die Haltung und Stimmung in seiner eigenen Partei.

Bürger Für Frankfurt BFF haben als einzige kommunalpolitische Kraft in Frankfurt von Anfang an die Stadtteilpläne mit ausführlicher Begründung abgelehnt. Sie sehen sich durch die Beschlüsse der CDU-Gremien in der Region bestätigt. Ebenso sehen sich BFF bestätigt in ihrer Einschätzung, dass die Frankfurter CDU-Spitze völlig orientierungs- und prinzipienlos noch nicht einmal auf ihre eigene Basis hören will. Das dürfte sich bei der Kommunalwahl 2021 bitter rächen.