Polittheater um Paulskirche und Bühnen unerträglich

Zerstrittene Koalition und angeschlagener OB nur noch destruktiv

BFF-Fraktion - Mitteilung 10-2020


War im Hinblick auf die Erwartungen an die nach den Kommunalwahlen 2016 angetretene „ganz große Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen am Anfang noch von einer „Koalition des Stillstands“ die Rede, hat sich diese in sich tief zerstrittene Koalition mittlerweile zu einer für die Stadt Frankfurt und deren zukünftige Entwicklung destruktiven Kraft entwickelt.

Ein durch die Awo-Affäre angeschlagener Oberbürgermeister und der offensichtlich bereits Fahrt aufnehmende Wahlkampf im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2021 haben ihr Übriges dazu beigetragen, dass von dieser Koalition im Rathaus Römer im wahrsten Sinne das Wortes nur noch Querelen und jede Menge unsinniger Vorschläge zu erwarten sind.

Den Auftakt machte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beim Neujahrsauftakt des DGB mit seinem wenig durchdachten Vorschlagt, die Stadtverordnetenversammlung könne zukünftig doch in der Paulskirche tagen. Zudem stellte dies einen offenen Affront gegen den Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU), aber auch gegen die Stadtverordneten insgesamt dar, mit denen er sich im Vorfeld zumindest hätte abstimmen müssen.

Diese Woche holte dann Baudezernent Jan Schneider (CDU) mit seinen abstrusen Vorschlägen für ein Demokratiezentrum mit der Showroom-Architektur eines „Apple Store“ zum Gegenschlag gegen den Oberbürgermeisteraus aus, seine Pressekonferenz war mit diesem nicht abgestimmt. Und direkt am Tag darauf trat auch noch Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig (SPD) auf die Bühne, um mit ihrer Veröffentlichung der Prüfergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen vorzupreschen, obwohl innerhalb der Koalition von Seiten CDU und Grünen diesbezüglich noch Klärungsbedarf bestand.

Dass die CDU sich jetzt freimütig dafür ausspricht, sowohl Oper als auch Theater zu verlagern und den angestammten Standort am Willy-Brandt-Platz komplett aufzugeben, macht die Sache nur noch schlimmer. Gleiches gilt für die Debatte, mit einem Neubau möglicherweise in die Wallanlagen einzugreifen.

„Anstatt die Frage zu beantworten, wo zukünftig das Theater stattfindet, findet das Theater derzeit in der Koalition aus CDU, SPD und Grünen und im OB-Büro statt.“, stellt der Fraktionsvorsitzende der Bürger für Frankfurt BFF im Römer, Mathias Mund, ernüchtert fest. „Lösungen für die Zukunft unserer Stadt sind von dieser Stadtregierung in keinem Fall mehr zu erwarten. Stattdessen versuchen sich die Streithähne derzeit ganz offensichtlich darin zu übertreffen, wer zuerst den un-sinnigsten Vorschlag herausposaunt. Was den Frankfurterinnen und Frankfurtern von den Koalitionären und dem Oberbürgermeister aktuell geboten wird, ist unerträgliches Polittheater. Mit Schrecken stellt man sich die Frage, welcher Akt als nächster aufgeführt wird.“, so sein Fazit.