Seifenblase „Josefstadt“ endgültig geplatzt

BFF-Fraktion: Jetzt müssen sinnvolle Alternativen auf den Tisch

BFF-Fraktion - Mitteilung 63-2019

Die bisher vorliegenden Bewertungen des jetzt gemeinsam von CDU, SPD und Grünen in die Regionalversammlung eingebrachten und im Haupt- und Planungsausschuss beschlossenen Antrags zur Ausweisung neuer Wohngebiete in der Region Südhessen gehen zwar noch recht weit auseinander und es bleibt abzuwarten, wie die Regionalversammlung in ihrer Sitzung am 13.12.19 tatsächlich entscheidet.

Fakt ist jedoch, dass der Begriff „Josefstadt“ im nun vorliegenden Kompromisspapier nicht einmal
mehr auftaucht und der von Frankfurt anvisierte Sprung über die A5 damit endgültig vom Tisch ist. Zwar dürfte eine Wohnbebauung östlich der Autobahn - nach entsprechender Antragstellung durch die Stadt Frankfurt auf Abweichung vom derzeit gültigen Regionalplan - weiterhin möglich sein, aber lediglich in erheblich geringerem Umfang wie bisher geplant.

Die Bürger Für Frankfurt BFF sehen damit ihre von Anfang an vertretene Auffassung bestätigt, dass es sich bei dem von Planungsdezernent Mike Josef und OB Peter Feldmann (beide SPD) ganz maßgeblich vorangetriebenen Projekt - mit dem „bezahlbarer Wohnraum“ für etwa 30.000 Menschen geschaffen werden sollte - lediglich um einen Hoffnungswert gehandelt hat. „Diese Seifenblase ist jetzt endgültig geplatzt“, so der planungspolitische Sprecher der BFF-Fraktion, Mathias Mund, und stellt fest: „Die Planungen für einen neuen Stadtteil entlang der A5 waren von Anfang an ein Schlag ins kalte Wasser Der Begriff ‚Josefstadt‘ ist letztlich dort gelandet, wo er hingehört, auf den Müllhaufen der Geschichte.“

Der Forderung von IHK-Präsident Caspar, dass jetzt gesagt werden muss, wo an anderer Stelle entsprechende Flächen bereitgestellt werden, stimmt der BFF-Fraktionschef zu: „Abgesehen davon, dass nur die Region gemeinsam den benötigten Wohnraum - in Verbindung mit der entsprechenden Verkehrsinfrastruktur - wird schaffen können: Frankfurt ist jetzt gefordert, die eingetretenen Pfade zu verlassen und auch unkonventionelle Wege zu gehen. Neben den in der Innenentwicklung bisher bereits verfolgten Strategien, wie etwa Flächenkonversion und Aufstockungen, muss endlich auch um die Ecke gedacht werden. So lassen sich etwa durch den Tausch von Flächen und die Verlagerung von Nutzungen erhebliche städtebauliche Potentiale heben. Hierzu liegen bereits interessante Vorschläge auf dem Tisch, die bisher jedoch sowohl vom Planungsdezernenten als auch von der etablierten Politik sträflich missachtet wurden.“

Nach Auffassung der BFF-Fraktion im Römer muss nun insbesondere überlegt werden, die für weite Teilflächen östlich der A5 bereits gültigen bzw. in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne für Sport- und Grünflächen, Kleingärten sowie Gewerbe weiterzuverfolgen und entsprechende Nutzungen vom Stadtgebiet dorthin zu verlagern. Auf den dadurch freiwerdenden Flächen, die innenstadtnah und bereits gut erschlossen sind, könnte dann sukzessive Planungsrecht für Wohn- und Mischgebiete geschaffen werden, so die Überlegungen der Bürger Für Frankfurt BFF.