„Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen“

Eugen Emmerling (SPD) greift BFF-Anregung auf

BFF-Fraktion - Mitteilung 51-2019

Einen parlamentarischen Antrag der BFF-Fraktion aus dem Mai 2019 hat der Stadtverordnete Eugen Emmerling (SPD) nach seiner Rückkehr von einer Studienreise mit dem Haupt- und Finanzausschuss nach Mailand aufgegriffen und die Möglichkeit der Einführung einer Citymaut in Frankfurt erneut ins Gespräch gebracht.

Beeindruckt von dem Mailänder Erfolgsmodell waren wohl die meisten der mitgereisten Stadtverordneten, schließlich führte dort die bereits im Jahr 2008 eingeführte Citymaut zu einem Rückgang des innerstädtischen Autoverkehrs und damit auch der Schadstoffemissionen zwischen 20 und 30 Prozent. In Folge konnte der öffentliche Raum neu geordnet und verfügbar gewordene Flächen etwa in innerstädtisches Grün, Plätze mit Aufenthaltsqualität oder für Fahrradwege umgewidmet werden.

Doch nur die beiden von der BFF-Fraktion im Römer an dem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses der Stadt Mailand teilnehmenden Stadtverordneten, Patrick Schenk und Mathias Mund, konnten konstatieren: „Und wer hat im Römer bereits vor einem halben Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt?“

Denn mit ihrem Antrag NR870/19 vom 17. Mai 2019 hatten die Bürger Für Frankfurt BFF den Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit die Einführung einer Citymaut dazu beitragen kann, Fahrverbote in Frankfurt zu vermeiden. Doch wurde dieser Antrag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER unisono abgelehnt.

„Bei Eugen Emmerling mag es zutreffen, was Matthias Claudius über das Reisen sagt. Für die Bürger Für Frankfurt BFF bedarf es jedoch keiner Studienreise nach Mailand, um sich solche Inspirationen zu holen. Dafür genügen uns ein gesunder Menschenverstand sowie der bewährte, alltägliche Blick über den Tellerrand völlig. Wer immer von den Parteien im Frankfurter Römer jetzt die Einführung einer Citymaut in Erwägung zieht, muss sich ernsthaft fragen lassen, warum er unseren entsprechenden Prüfantrag vom Mai 2019 abgelehnt hat.“, kommentiert der BFF-Fraktionsvorsitzende im Römer, Mathias Mund, den Vorstoß von Emmerling und ergänzt: „Davon abgesehen fühlen wir uns natürlich bestätigt, dass wir auch bei diesem Thema wieder einmal die Vorreiterrolle innehaben.“