OB-Kandidaten: Stellung nehmen im „Mohren“-Konflikt!

Noch vor der Stichwahl Positionen in Grundsatzfrage beziehen

BFF-Fraktion –  Mitteilung 11-2018

Die Bürger Für Frankfurt BFF fordern die beiden Kandidaten für die Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt in Frankfurt, Peter Feldmann (SPD) und Bernadette Weyland (CDU), dazu auf, noch vor dem Wahltag am 11. März 2018 ihre Position im „Mohren“-Konflikt öffentlich darzulegen. Die Diskussion um den Antrag der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) findet längst ein bundesweites Echo und findet in Frankfurt offenbar bei mehr Menschen Interesse als der gesamte OB-Wahlkampf bisher.

In dem Konflikt geht es nicht mehr nur um einen parlamentarischen Antrag unter vielen, sondern um sehr grundsätzliche Fragen wie von Minderheiten veranlasste Sprachregelungen, vermuteten oder tatsächlichen Rassismus und einiges mehr. Es gibt deshalb ein öffentliches Interesse der Bürger daran,  welche Haltung diejenigen Personen dazu haben, die sich um das höchste Amt in Frankfurt bewerben. Dieses öffentliche Interesse besteht unabhängig davon, ob diese Personen am 11. März für wählbar gehalten werden oder nicht.

Denn die Wahlberechtigten in Frankfurt haben ein Recht darauf zu erfahren, ob sich Peter Feldmann ebenso wie die SPD-Fraktion im Römer auf die Seite des KAV-Antrags stellen wird. Und die Wahlberechtigten sollten wissen, ob Bernadette Weyland  ebenso wie die CDU-Fraktion im Römer vor einer Entscheidung über den Antrag mit dem Hinweis ausweicht, in der Koalition mit SPD und Grünen dürfe es nur eine einheitliche Haltung aller drei Parteien geben. Da Frau Weyland nicht in diese Koalition eingebunden ist, kann sie auch problemlos Position im „Mohren“-Konflikt beziehen.

Die Bürger Für Frankfurt BFF werden die Reaktion der beiden OB-Kandidaten zu dieser Aufforderung aufmerksam verfolgen und den Bürgern entsprechend dokumentieren.