Feldmann & Josef: Neuer Stadtteil um jeden Preis

„Bauen, bauen“ zu Lasten von Umwelt und Gesundheit

BFF-Fraktion –  Mitteilung 10-2019

Wenn es darum geht, das politische Hauptprojekt der Frankfurter SPD-Politiker Feldmann und Josef  durchzusetzen, zählen alle damit verbundenen Hindernisse und Einschränkungen überhaupt nichts. Denn der von ihnen geplante neue Stadtteil im Frankfurter Nordwesten an der Stadtgrenze zu Oberursel, Steinbach und Eschborn soll mit allen Mitteln und um jeden Preis realisiert werden. Der Frankfurter Oberbürgermeister und sein Planungsdezernent treiben das Projekt allerdings nicht aus Sorge um den Wohnungsmangel voran, sondern weil sie selbst Opfer ihrer unhaltbaren Versprechungen für bezahlbaren Wohnraum zu werden drohen.

Dass Feldmann und Josef klimatische, ökologische, verkehrliche und soziale Indikatoren, die eindeutig gegen diesen neuen Stadtteil sprechen, bewusst zu ignorieren suchen, ist längst nicht mehr zu bestreiten. Seit dem Vortrag des Physikers Dr. Werner Neumann, ehemaliger Leiter des städtischen Energiereferats, am 12. Februar 2019 im Titus-Forum der Nordweststadt, ist auch klar: Sogar die Gesundheitsgefährdung tausender Bürger soll riskiert werden, um die völlig verfehlten Stadtteilpläne der SPD-Politiker nicht doch noch platzen zu lassen.

Neumann wies in seinem Vortrag auf die Bestimmungen des hessischen Landesentwicklungsplanes (LEP) zum 400-Meter-Abstand von Hochspannungsleitungen zu neuen Wohngebieten hin. Müssten diese Bestimmungen in dem vorgesehenen Baugebiet eingehalten werden, bliebe von letzterem kaum etwas übrig. Neumann warnte vor den gesundheitsgefährdenden elektromagnetischen  Strahlen und konstatierte aufgrund der Häufung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen auf dem fraglichen Areal: „Man hat sich einen der ungünstigsten Orte dafür ausgesucht“.

Doch Feldmann und Josef wollen nun ungeachtet der Festlegungen im LEP erreichen, dass der Mindestabstand des Wohngebiets zu den Hochspannungsleitungen drastisch reduziert wird. Damit nehmen sie die Gesundheitsgefährdung der zukünftigen Anwohner bewusst in Kauf.

Die Bürger Für Frankfurt BFFF haben dieses Stadtteilprojekt von Anfang an und wohl begründet abgelehnt, zumal es - bei einem Realisierungszeitraum von mindestens 15 bis 20 Jahren - auch auf lange Sicht überhaupt nichts an der mangelhaften Wohnraumsituation in Frankfurt ändern wird.

„Es wird immer deutlicher, dass es sich bei den bereits in Auftrag gegebenen vorbereitenden Untersuchungen für den neuen Stadtteil keinesfalls um einen ‚ergebnisoffenen‘ Prozess handelt, sondern die Bürger weichgekocht und eingelullt werden sollen, um dann vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Der Widerstand gegen diese umwelt- und gesundheitsschädlichen Planungen von Magistrat sowie Koalition aus SPD, CDU und GRÜNEN muss ab sofort deutlich entschiedener und lauter geführt werden.“, so der planungspolitische Sprecher der BFF-Fraktion im Römer, Mathias Mund. „Wir werden unseren möglichen Teil dazu beitragen“, versprach er abschließend.