Die "Vielen" wollen vor allem eins: „Kohle“

Frankfurter Kulturinstitutionen dienen sich der etablierten Politik an

Auch die Frankfurter "Kulturszene" hat es sich nicht nehmen lassen, in den Chor der derzeit immer gleichen Parolen einzustimmen. Sie nennen sich "Die Vielen".

In der Presse war zur Einstimmung in die Thematik zu lesen: "Das Klima in der Kulturszene ist spürbar rauer geworden. Jetzt wehren sich Kulturschaffende auch in Frankfurt gegen eine stärker werdende Einflussnahme von Rechtspopulisten auf ihre Arbeit."

Diese Behauptung hinterlässt bereits mehrere Fragezeichen. Wenn das Klima "in der Kulturszene" wirklich rauer geworden ist, tragen dafür auch die Vertreter der "Kulturszene" die Verantwortung. Dann wird suggeriert, man müsse sich gegen " Einflussnahme von Rechtspopulisten" auf ihre Arbeit "wehren", also ein Bedrohungsszenario. Doch welche "Rechtspopulisten" sind denn in irgendwelchen Machtpositionen im Staatsapparat und der Verwaltung, um dort in irgendeiner Weise Einfluss auf die "Kulturszene" zu nehmen? Nicht mal ein einziger Minister, Intendant, Dezernent in Deutschland dürfte derzeit als „Rechtspopulist“ bekannt sein.

56 Frankfurter Kulturinstitutionen haben nach dem Vorbild anderer deutscher Städte die "Frankfurter Erklärung der Vielen" unterzeichnet. Darunter das Schauspiel, Oper, Theater, Kulturvereine, Verlage, Ateliers, Galerien. Als Sprecherin gegenüber der Presse fungierte die wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Goethe-Universität (Bereich Theaterwissenschaft) Sophie Osburg. Sie allen wollen sich damit gegen eine "rechtspopulistische Vereinnahmung von Kultur und für eine pluralistische Gesellschaft" stark machen.

Das nächste Fragezeichen. Zum Pluralismus gehört auch ein solcher der Meinungen. Also auch Toleranz gegenüber "rechtspopulistischen" Meinungen. Sonst ist "Pluralismus" nur ein schales Etikett dafür, dass alle die gleiche Linie vertreten sollen. Und wird Kultur nicht bereits seit Jahren politische vereinnahmt? Und zwar keinesfalls von "Rechtspopulisten". Finden etwa keine einseitig politischen Theaterstücke und Ausstellungen statt? So lange diese aber "linkspopulistisch" sind, scheint es die "Kulturschaffenden" nicht zum Protest animiert zu haben.

Zwei typische Stereotypen in den Verlautbarungen fallen auf:

Einmal ist da die ständige Erwähnung einer Bedrohungslage. Es wird also so dargestellt, als sei "die Kultur" durch neue politische Entwicklungen "in Gefahr" und "bedroht". Gemeint mit "die Kultur" ist eigentlich der Einfluss derzeitig tonangebender Kulturfunktionäre und die Alimentierung vieler Kulturinstitutionen mit Steuermitteln.

Zwar gibt es keinerlei Verlautbarungen von so genannten "Populisten", dass "die Kultur" oder die "demokratische und künstlerische Freiheit" abgeschafft werden sollen, aber die angeblich "Vielen" haben exakt hier ihre Feindprojektion gefunden. Zwar erwähnen sie auch "fundamentalistische" und "autoritäre Weltbilder", doch sie lassen die Definition auffallend schwammig. Fakt ist, dass gerade aus dem Bereich des islamischen Fundamentalismus wirklich Taten gegen Kulturgut und die künstlerische Freiheit bekannt geworden sind. Man muss nicht so weit gehen, an die Zerstörungen des "Islamischen Staates" an antiken Stätten in Syrien oder die Sprengung der Buddha-Statuen von Bamyian durch afghanische Taliban-Milizen zu erinnern.

Auch in Europa kam es zu bewussten Zerstörungsakten in Kirchen, die zu einem nicht unerheblichen Teil auf islamistische Kreise zurückzuführen sein dürften. Zudem sind die Terrorakte und Ausschreitungen gegen Magazine, die zum Beispiel Mohammed-Karrikaturen veröffentlicht haben, in bester Erinnerung. Hier wäre wirklich in Zukunft künstlerische Freiheit bedroht, und zwar auch in Folge einer forcierten Masseneinwanderung. Aber gerade davon möchten die "Vielen" besser doch nicht reden. Die Stoßrichtung ist klar: Das erwünschte Feindbild wird allein im "Rechtspopulisten" konstruiert.

Dabei ist müßig immer wieder darauf hinzuweisen, wie viel Projektionen in den Verlautbarungen solch selbstverliebter Kämpfer "gegen rechts" zu finden sind. Diese erklären, sie würden gegen "Intoleranz" einstehen, doch die geistig Intolerantesten sind sie selbst. Sie behaupten für Pluralismus zu sein, wollen diesen aber nicht wirklich. Er soll jedenfalls nicht über das enge Meinungsspektrum hinausgehen, das unter "Kulturschaffenden" politisch-korrekter "Konsens" ist. Sie wenden sich gegen "Vereinnahmung von Kultur" und Instrumentalisieren diese selbst ständig politisch.

Es dürfte indes so sein, dass der Verblendungszusammenhang und Gruppendruck in diesen geistig stark inzestuösen Kulturmilieus mittlerweile so stark ist, dass die eigenen Schizophrenien gar nicht mehr erkannt werden. Auch mangelndes intellektuelles Vermögen zur kritischen Selbstreflexion dürfte dabei eine gewichtige Rolle spielen.

Andererseits präsentieren sich die Kulturfunktionäre als "Verteidiger" gegen diese angebliche Bedrohung. Sie greifen dabei auf einen alten Trick zurück, den die Kommunikationswissenschaftlerin Elisabeth Noelle-Neumann in den 1970er Jahren als die "Schweigespirale" bezeichnet hatte. Eine Gruppe kann klein und eine Minderheit sein, erscheint aber durch Dominanz in Auftreten und in den Medien als groß und schrittweise als eine Mehrheit. Dadurch löst sie Isolationsangst bei den sich als schwächer wähnenden Andersdenkenden aus, die zunehmend verstummen, weil sie sich selbst als Minderheit wähnen.

Dem Ingangsetzen einer solchen "Schweigespirale" dienen linke Demonstrationen unter dem Motto "Wir sind mehr" wie auch die jetzige "Kulturszene"-Verlautbarung unter der etwas bescheideneren Selbstbezeichnung der "Vielen". Es soll zum einen den Anhänger im eigenen politischen Lager suggerieren, dass sie Teil einer starken, großen Bewegung seien. Sie sehen "Viele" oder gar "mehr". Dementsprechend soll das Selbstbewusstsein und dominante Auftreten ihrer Vertreter gefördert werden. Zum anderen soll dem politischen Gegner suggeriert werden, er wäre in der Minderheit und von starken Mehrheiten oder mindestens feindlich gesonnenen "Vielen" umzingelt. Wodurch er eingeschüchtert und so letztlich zum Schweigen gebracht werden soll.

Die Frankfurter "Vielen" kommen immerhin selbst ganz schnell zu dem Punkt, um den es ihnen hauptsächlich zu tun ist: Es geht um Geld. Und so wird im diesbezüglichen Pressebericht bange darauf hingewiesen, dass die AfD in Dresden auf die Verschwendung von Steuergeldern im Kultursektor mit Flugblättern hingewiesen habe. Und auch der Frankfurter Ortsverband dieser Partei hätte eine Reduzierung der Zuschüsse für die städtischen Bühnen um 15 Prozent gefordert.

In Zeiten, in denen vielen Bürgern durch immer höhere Abgaben abverlangt wird, den Gürtel enger zu schnallen, wollen dies die Kulturinstitutionen auf keinen Fall. Die "Vielen" sind also vor allem eine Lobbygruppe, die den weiteren ungebremsten Geldfluss sicherstellen soll. Die politischen Rollen sind dabei klar verteilt. Die "Rechtspopulisten" sind der Buhmann. Jene sollen sich auf Theaterbühnen und in Ausstellungen beschimpfen lassen, aber möglichst für noch mehr Geld an ihre Verleumder stimmen. Frankfurts Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) kann sich hingegen solidarisieren, schließlich wird ihre Partei von den "Kulturschaffenden" ja auch stets mit Schmusekurs geschmeichelt.

Die enge Verbindung aus etablierter Politik und Kulturszene überrascht nicht, wenn man bedenkt, dass zahlreiche Kulturschaffende und -einrichtungen von den Mächtigen in Politik und Wirtschaft finanziell abhängig sind. Großunternehmen tragen mit ihren Entscheidungen dazu bei, ob ausreichend Steuermittel fließen, die die Politiker dann ausgeben dürfen. Hinzu kommen die Steuereinnahmen von jedem Bürger, seien es die Lohn- und Einkommensteuer oder die bereits als selbstverständlich angenommene Mehrwertsteuer. Die Politik macht wiederum die Steuergelder locker, an deren Tropf auch eine große Zahl mehr oder minder begabter Kulturschaffender und zahlreiche Einrichtungen hängen.

Obwohl die Stadt Frankfurt auch 2019 Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erwartet, rechnet sie mit einem satten Minus im Haushalt. Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) erwartet nämlich auch für die nächsten Jahre Defizite in zweistelliger Millionenhöhe. Einen maßgeblichen Ausgabeposten bildet der Sozialetat. Aber auch der Kulturetat der Stadt ist nicht zu vernachlässigen. Rund 189 Millionen Euro an städtischen Steuermitteln fließen in die Kulturinstitutionen der Stadt. Becker nannte dies "den höchsten kommunalen Kulturhaushalt pro Kopf in Deutschland."

Zum Vergleich: Die Ausgaben für den gesamten öffentlichen Nahverkehr stehen mit 200 Millionen Euro nur geringfügig über dem Kulturetat. Für Ordnung und Sicherheit werden in Frankfurt nur 76 Millionen Euro ausgegeben, also nicht einmal die Hälfte. Und für Sport sind es gar nur 41 Millionen Euro.

Zu den kommunalen Geldern gesellen sich weitere Förderungen von Seiten der Länder und des Bundes. So erhält das Historische Museum Frankfurt seit 2018 auch Förderung durch die Kulturstiftung des Bundes. Mit diesem Geld solle dem Museum geholfen werden, das Personal, das Publikum und das Programm zu "diversifizieren". Diesbezüglich Workshops und Veranstaltungen werden von Puneh Henning und Ismahan Wayah organisiert. Letztere promoviert am Fachbereich English and Postcolonial Studies an der Universität Münster zu zeitgenössischen muslimisch-diasporischen Romanen (Diasporic Muslim Narratives: Unity, Difference, and Dissidence). Zudem hätte sie schon seit Jahren als Referentin, Trainerin und Beraterin "zu den Themen Anti-muslimischer Rassismus, Schwarze Wissens- und Kulturproduktionen, Intersektionalität und postkoloniale Studien" gearbeitet.

Nicht zufällig hat der Leiter des Historischen Museums, Jan Gerchow, auch bei den "Vielen" eine Rolle als politischer Rädelsführer übernommen. Die Gruppe posierte mit Gerchow an vorderster Stelle vor dem Eingang des Historischen Museums. Die Förderung dieses Hauses sei nur als Beispiel dafür genannt, dass von der Politik finanziell unterstützt wird, was inhaltlich erwünscht ist. Und so erklärt sich teilweise auch, dass die Kulturszene geistig weitgehend gleichschliffen ist.

Es wird inhaltlich geliefert, was Wirtschaftskreise und etablierte Politik hören wollen. Wobei die Kultur traditionell die Spielwiese der linken etablierten Politik ist, da die alten bürgerlichen Parteien schon lange über kein eigenes kulturpolitisches Profil mehr verfügen und nur noch brav der ideologisch rot-grün dominierten Linie nachtraben. Institutionen und Kulturschaffende, die inhaltlich gegen die erwünschten Vorgaben dieser rot-grünen Kulturpolitik verstoßen würden, müssten riskieren, sich innerhalb ihrer Szene zu isolieren und bei jenen in Ungnade zu fallen, die die Fördermittel locker machen. So finden eine Ausrichtung zur Macht und eine Negativauslese statt. Der Kulturbetrieb wird in seinen Äußerungen stets vorhersehbarer.

Laut Sophie Osburg träfen sich die Hauptinitiatoren der Frankfurter "Vielen" fortan einmal im Monat zur Lagebesprechung. Im Mai sei ein "Aktionstag" geplant. Der kulturellen Entwicklung der Stadt Frankfurt wird das höchstwahrscheinlich wenig nutzen. Denn was dort inhaltlich stattfinden wird, ist bereits heute bekannt: Die große Langeweile.


Claus Wolfschlag