BFF: Bürgerentscheid am 14. März 2021 durchführen

Abstimmung über das Schauspiel bei der Kommunalwahl

BFF-Fraktion - Mitteilung 72-2020


Die Bürger Für Frankfurt BFF im Römer unterstützen die Forderung der BI „Rettet das Schauspielhaus“, den auf ein erfolgreiches Bürgerbegehren folgenden Bürgerentscheid über die Frage eines Wiederaufbaus des historischen Schauspielhauses von 1902 am Willy-Brandt-Platz zusammen mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 durchzuführen.

„Es zeichnet sich bereits jetzt deutlich ab, dass die erforderliche Quote von 3 Prozent der Wahlberechtigten innerhalb der Acht-Wochen-Frist für dieses kassatorische Bürgerbegehren erreicht wird.“, so der BFF-Fraktionsvorsitzende, Mathias Mund. „Daher sollten sowohl die bereits eingereichten 15.064 Unterschriften als auch die rechtliche Zulässigkeit schnellstmöglich geprüft werden, um eine Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 zu ermöglichen.

Aus Sicht der Bürger Für Frankfurt BFF sprechen für eine Zusammenlegung in erster Linie drei Faktoren. „Erstens müssen Massenansammlungen so weit als möglich vermieden werden, um die weitere Ausbreitung von Corona zu stoppen. Alleine aus epidemiologischen Gründen ist es unverantwortlich, die Wählerinnen und Wähler nur wenige Wochen nach der Kommunalwahl erneut an die Wahlurnen zu rufen.“, stellt Mund fest.

„Zweitens muss es auch geradezu als demokratiefeindlich bezeichnet werden, die Erreichung des notwendigen Quorums durch einen erneuten Termin zu erschweren.“ Denn aus der Erfahrung heraus ist nach Auffassung des BFF-Mannes klar, dass sich eine erneute Wählermobilisierung kurz nach einer Wahl schwierig gestaltet. „Sollte es das Kalkül von SPD und CDU, durch eine Verzögerung den Initiatoren des Bürgerentscheids Steine in den Weg legen zu wollen, werden wir ihnen das keinesfalls durchgehen lassen.“

Und drittens spielt aus Sicht der Bürger Für Frankfurt BFF auch die Frage der Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheids an einem separaten Termin eine nicht unwesentliche Rolle, insbesondere in Zeiten knapper städtischer Finanzen.

Die Bürger Für Frankfurt BFF haben daher heute einen dringlichen Antrag in das Stadtparlament eingebracht, in dem der Magistrat dazu aufgefordert wird, alle nötigen Schritte einzuleiten, um im Falle eines erfolgreichen Bürgerbegehens die Durchführung des Bürgerentscheids zum Termin Kommunalwahl am 14. März 2021 zu ermöglichen.