Gewalt auf dem Opernplatz kam nicht aus heiterem Himmel

BFF: Folge eines Komplettversagens des gesamten Magistrats

BFF-Fraktion - Mitteilung 49-2020

Dass das angeblich so „friedliche“ Zusammenleben in Frankfurt, das Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bei jeder seiner Festreden propagiert, lediglich ein Trug- und Zerrbild ist, müsste sich mittlerweile herumgesprochen haben. Erinnert sei hier lediglich an die bewaffneten Attacken gegen Polizisten bei Corona-Kontrollen am Osterwochenende dieses Jahres in Griesheim und im Gallus sowie an die Krawalle in der Platensiedlung im November 2018, bei denen ebenfalls Polizisten mit Steinen beworfen wurden.

Das Wochenende hat gezeigt: Der Müll ist nicht das Problem

„Das Gerede des Oberbürgermeisters vom friedlichen Miteinander in Frankfurt ist ihm am Wochenende genauso um die Ohren geflogen wie die 400 Mülltonnen von Frau Heilig.“, so der Fraktionsvorsitzende der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer, Mathias Mund. „Die Mülltonnen - am Samstag noch von Markus Frank (CDU), Rosemarie Heilig (GRÜNE) und der Presse gefeiert - wurden von den auf dem Opernplatz versammelten Menschen quasi als Einladung verstanden, diese als Wurfgeschosse einzusetzen. Das lässt die Bruchlinie zwischen den Kulturen sehr deutlich werden.“

Dass die politisch Verantwortlichen in der Stadt Frankfurt in den letzten Wochen nicht gegen die Zusammenkünfte auf dem Opernplatz vorgegangen sind, obwohl dort massenhaft gegen die Corona-Auflagen verstoßen wurde, ist nach Auffassung des BFF-Fraktionsvorsitzenden das eigentliche Problem. „Man hat es sehenden Auges laufen lassen, anstatt konsequent gegen die Missstände vorzugehen.“, so Mund.

"Männer mit Migrationshintergrund“ greift zu kurz

„Wer jetzt von einer ‚neuen Stufe der Gewalt‘ spricht und behauptet, die Krawalle auf dem Opernplatz seien völlig überraschend gekommen, ist entweder völlig naiv oder hat bisher die Realität einfach nicht wahrhaben wollen.“, so der sicherheitspolitische Sprecher der BFF-Fraktion im Römer, Patrick Schenk. „Und wenn jetzt davon gesprochen wird, die Täter seien „vorwiegend Männer mit Migrationshintergrund“, greift das in einer Stadt, in der mittlerweile die Mehrzahl der Einwohner einen solchen hat, zu kurz und ist in gewisser Weise ein Affront gegen alle Migranten, die sich in Frankfurt an Recht und Gesetz halten. Man muss doch die Frage stellen, aus welchem Kulturkreis kommen die betreffenden Personen und warum ist deren Integration offensichtlich gescheitert. Und da kommt man sehr schnell darauf, dass sich Schwarz-Grün in Frankfurt mit dem „Diversitätskonzept“ de facto bereits im Jahr 2010 von der Integration verabschiedet hat.“

Sicherheit und Ordnung in der Stadt wiederherstellen

Nach den Ereignissen vom Wochenende fordern die Bürger Für Frankfurt BFF umgehend dafür zu sorgen, dass Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt wiederhergestellt werden, und zwar nicht nur auf dem Opernplatz. „Dieser muss in den nächsten Wochen verstärkt gesichert werden, wenn nötig sind Platzverweise auszusprechen.“, lautet die Forderung von BFF-Chef Mathias Mund. „Grundsätzlich muss jedoch die Haltung des ‚Laissez-fair’ in Bezug auf Verstöße gegen die Corona-Auflagen im öffentlichen Raum ebenso ein Ende haben wie gegenüber einem unsäglichen Polizei-Bashing sowie Integrationsverweigerern. Denn zu einer gelungenen Integration gehört auch der Respekt gegenüber unserer Polizei, der Feuerwehr und den Rettungskräften.“