Magistrat provoziert Bürgerbegehren zum Schauspiel

BFF: Bürgerbeteiligung wurde mit Füßen getreten

BFF-Fraktion - Mitteilung 62-2020

Die in der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03. September 2020 von Schwarz-Rot-Grün ohne jegliche Debatte durchgewunkene Magistratsvorlage M111/20 „Neubauoptionen der Städtischen Bühnen“ hat es in sich.

Ganz heimlich still und leise - unter Punkt VIII. von insgesamt X. - wird dort nämlich expressis verbis die Möglichkeit einer baulichen oder konzeptuellen Rekonstruktion des historischen Schauspielhauses von 1902 am Willy-Brandt-Platz ausgeschlossen. Und das zu einem Zeitpunkt, zu dem die Standortfrage nach wie vor völlig offen ist und noch nicht einmal geklärt wurde, ob es wieder eine Theater-Doppelanlage oder alternativ eine Trennung der Sparten und damit zwei unterschiedliche Standorte für Bühnen und Oper geben soll.

Damit wird die in selbiger Vorlage vorgeblich geforderte Bürgerbeteiligung ad absurdum geführt. Denn seit Beginn der öffentlichen Auseinandersetzung um die Zukunft der maroden Theater-Doppelanlage am Willy-Brandt-Platz im Sommer 2016 hat sich gerade die „Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus Frankfurt“ in besonderer Weise in die Debatte eingebracht und einen Wiederaufbau des historischen Schauspiels von 1902 gefordert.

Die Bürger Für Frankfurt BFF im Römer haben dazu von Anfang an die Auffassung vertreten, dass diese Variante – neben anderen – einer ernsthaften Prüfung zu unterziehen sei und nicht von vorneherein ausgeschlossen werden dürfe. CDU, SPD und GRÜNE hingegen haben nie einen Hehl aus ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer Rekonstruktion des Seeling-Baus gemacht und wollten diesbezüglich jetzt mit der Magistratsvorlage - quasi per Edikt - Fakten schaffen.

In Ermangelung einer politischen Mehrheit zur Verhinderung dieser Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung war von vorneherein klar, dass die einzige Möglichkeit um diese abzuwenden in der Initiierung eines kassatorischen Bürgerbegehrens besteht, mit dem dieser Beschluss wieder aufgehoben werden kann.

Die Bürger Für Frankfurt BFF begrüßen daher das zu diesem Zweck gestartete Bürgerbegehren „Rettet das Schauspielhaus“ und werden die Unterschriftensammlung im Rahmen ihrer Mittel und Möglichkeiten auch aktiv unterstützen.

„Bereits Ende 2017 hatten wir in unserer parlamentarischen Initiative NR 460/17 gefordert, die Bürgerinnen und Bürgerinnen unserer Stadt in einem Bürgerentscheid als Vertreterbegehren über die Zukunft der Städtischen Bühnen mitentscheiden zu lassen. Denn aufgrund des hohen Bürgerinteresses war schon damals für uns absehbar, dass es ohnehin zu einem Bürgerentscheid kommen dürfte. Genau diese Situation hat der Magistrat jetzt durch sein schamloses Vorgehen provoziert.“, stellt der Vorsitzende der BFF-Fraktion im Römer, Mathias Mund, fest und zeigt sich zuversichtlich: „Die Achtwochenfrist für das kassatorische Bürgerbegehren stellt zwar eine große Herausforderung für die Initiatoren dar, aber ich bin davon überzeugt, dass die Menschen in unserer Stadt den politisch Verantwortlichen diese Ignoranz nicht durchgehen lassen werden.“