Maskenpflicht in ganz Frankfurt ist widersinnig

OB Feldmanns blinder Aktionismus schadet mehr als er nützt

BFF-Fraktion - Mitteilung 84-2020

Zusätzlich zur bereits hinlänglich bekannten Profilneurose von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wird jetzt noch eine weitere Neigung des Frankfurter Stadtoberhauptes offenkundig, nämlich sein offenbar stark ausgeprägter Maskenfetisch.

Denn Feldmann erwägt Presseberichten zufolge, die derzeit bereits in der Innenstadt bestehende Maskenpflicht im Freien auf ganz Frankfurt auszuweiten.

Harsche Worte zu den Überlegungen des Oberbürgermeisters finden die Vertreter der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer. „Der OB muss sich fragen lassen, ob er durch Aktionismus Schlagzeilen machen will oder durch gezielte und tatsächlich wirksame Maßnahmen eine Verbesserung der Situation erreichen möchte.“, so Thomas Budenz, der für die BFF-Fraktion im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit sitzt. „Gefragt ist jetzt evidenzbasiertes Handeln. Ad-hoc Reaktionen, die im Zweifelsfall wirkungslos verpuffen und stattdessen für neuen Unmut der Bürger sorgen, sind der völlig falsche Weg.“

Auch die BFF-Stadtverordnete Ingeborg Leineweber aus Nieder-Erlenbach stellt sich die Frage, ob die Menschen in den ländlich geprägten Stadtteilen Frankfurts jetzt auch nur noch mit Maske vor die Tür gehen sollen. „Wenn Herr Feldmann das in Harheim für sich selbst für nötig erachtet, soll er das gerne tun. Ich persönlich sehe darin überhaupt keinen Sinn und glaube auch nicht, dass eine solche Ausweitung des Maskenzwangs den Menschen zu vermitteln ist.“

Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer, Mathias Mund, stellt sich neben der Frage der Praktikabilität auch die der Rechtmäßigkeit einer solchen Maßnahme. „Abgesehen davon, dass völlig unklar ist, wie eine Maskenpflicht im gesamten Stadtgebiet überwacht werden soll, darf sehr stark bezweifelt werden, dass dabei noch die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Sollte sich der OB mit diesem widersinnigen Vorhaben durchsetzen, ist der Gang vor das Verwaltungsgericht unvermeidlich.“