Schauspielhaus: Ein Sieg des Bürgerwillens

BFF: Verdiente Niederlage für Magistrat und Römer-Koalition

BFF-Fraktion - Mitteilung 77-2020

Das kassatorische Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus Frankfurt“ ist mit einem überwältigenden Erfolg zu Ende gegangen. Innerhalb der Achtwochenfrist haben insgesamt 23.588 Frankfurterinnen und Frankfurter für den Wiederaufbau des historischen Schauspielhauses von 1902 unterzeichnet.

„Dass die erforderliche Zahl von 15.064 Unterschriften so deutlich übertroffen wurde, ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ein beachtliches Ergebnis und sollte den politisch Verantwortlichen im Magistrat und der Römer-Koalition ernsthaft zu denken geben.“, stellt der Fraktionsvorsitzende der Bürger Für Frankfurt BFF, Mathias Mund, fest. „Die Stadtregierung wollte heimlich, still und leise eine Beschlusslage herbeiführen, die einen Wiederaufbau des Seeling-Baus ausschließt. Das ist dank der Initiatoren des Bürgerentscheids zunächst einmal gründlich in die Hose gegangen.“

„Wenn Kulturdezernentin Dr. Hartwig behauptet, die bestehende Beschlusslage sei das Ergebnis eines komplexen demokratischen Prozesses, dann verkennt sie völlig die von der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehene Möglichkeit, dass die Bürger unmittelbar in die Kommunalpolitik eingreifen und mitbestimmen können.“, so Mund. „Zu welchen Ergebnissen dieses Eingreifen führen kann, haben die Wiesbadener jetzt am Sonntag eindrucksvoll bewiesen.“

Für die BFF-Fraktion gilt es daher ausdrücklich festzuhalten, dass der undemokratische Versuch von Magistrat und Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, einen Wiederaufbau des Schauspielhauses von 1902 von vorneherein grundsätzlich ausschließen zu wollen, dieses Bürgerbegehren überhaupt erst erforderlich gemacht hat. „Und das, obwohl hinlänglich bekannt war, dass es seit Beginn der öffentlichen Debatte zur Zukunft der maroden Theaterdoppelanlage am Willy-Brandt-Platz ein großes bürgerschaftliches Engagement in unserer Stadt für diese Variante gibt.“, stellt Mund fest.

Die Bürger Für Frankfurt BFF warnen eindringlich vor allen Versuchen, den nun nach den Regeln der Hessischen Gemeindeordnung fällig werdenden Bürgerentscheid politisch oder durch rechtliche Winkelzüge zu hintertreiben. Daher haben sie schon am 20. Oktober 2020 einen dringlichen Antrag in das Stadtparlament eingebracht, der darauf abzielt, dass - nach einem Erfolg des Bürgerbegehrens - die Durchführung des Bürgerentscheids zusammen mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 erfolgen soll.

Um diesen Termin sicherzustellen, müssen jetzt sowohl die eingereichten Unterschriften durch das Wahlamt als auch die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zeitnah geprüft werden, so die Forderung der Bürger Für Frankfurt BFF.